Kategorie: Politik

Gedanken zu Menschen und KI

Wenn man nur annähernd von der Idee ausgeht, dass neuronale Netzwerke in Ansätzen Strukturen nachbilden, die in humanen Gehirnen oder, weiter gefasst, in diversen Lebensformen präsent sind, dann sollte man ein besonderes Augenmerk auf die Fehler richten.

Kurz gesagt: Shit in, Shit out

Entsprechend aller Erfahrungen, die wir bis jetzt gemacht haben (Schildkröte oder Waffen, googelt es doch selbst), kann man davon ausgehen, ganz allgemein, dass das Training eines neuronalen Netzes zu blinden Flecken, wie auch zu Fehlinterpretationen führt, die spezifisch mit dem Training zusammenhängen.

Wenn wir diesen Gedanken erweitern, wir befinden uns in einem Gedankenspiel, keiner mathematischen Beweislage, dass Training impliziert, anfällig für bestimmte blinde Flecken wie auch Fehlinterpretationen zu sein und wenn wir unterstellen, dass auch wir Menschen zu den Lebewesen gehören, die neuronale Netze in wesentlich höherer Komplexität benutzen, dann mag es möglich sein, dass auch unsere „Wirklichkeit“ blinde Flecken und Fehlinterpretationen enthält.

Soweit, so schrecklich.

Wenn mehrere verschiedene neuronale Netze komplex vernetzt sind, dann gibt es einerseits die Möglichkeit, dass diese Netze sich gegenseitig  kontrolllieren um Fehler zu nivellieren. Aber es ergibt sich auch die Möglichkeit des viel stärkeren Feedbacks, des Aufschaukelns eines Systems.

Und es gibt noch einen anderen schrecklichen Gedanken …

Wenn wir die Erfahrungen aus neuronalen Netzen auf unsere Konfiguration erweitern, dann bedeutet dies auch, möglicherweise, dass unsere Wirklichkeit nur vom Input geprägt ist, den wir erhalten haben. Dass diese Wirklichkeit möglicherweise ein funktionierendes Abbild der Realität in einer überschaubaren und bekannten Umgebung ist, aber keinesfalls ein tatsächliches Abbild der Realität.

Was, nur so nebenbei, viele Seltsamkeiten im Verhalten von Lebewesen erklären könnte. Wenn der Schwarzschildradius der eigenen Ereignishemissphäre nur auf wenige lokale Ereignisse und ihre Erkennung begrenzt ist, dann führt das dazu, dass man nur mit Lichtgeschwindigkeit diesen Horizont überwinden könnte. Wäre jetzt mal meine Annahme.

Noch so ein paar Splittergedanken.

KIs brauchen ihre Verarbeitungs- und Lernphasen mit Wiederholung.
Wir brauchen Schlaf – wo genau ist da der Unterschied?

KIs können nur das Erkennen, was sie gelernt haben.
Wir können nur das Erkennen, was wir gelernt haben, auch wenn es ungleich mehr und vielfältiger ist – wo genau, im Prinzip, ist da der Unterschied?

KIs tun sich schwer mit Diversität, wenn es Kategorien betrifft.
Wir tun uns schwer, wenn wir unser Verhalten ändern wollen – wo genau ist da der Unterschied?

Sicher, einerseits könnten diese Gedanken endlos fortgesetzt werden, andererseits bestehen durchaus gewaltige Unterschiede. KIs sind isolierte neuronale Netzwerke, während wir Lebewesen, die durch das evolutionäre Sieb gepresst wurden, erprobte Modelle von Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Formen neuronaler Netzwerke sind.

Wenig verwunderlich, dass die Dichte der Neuronen rund um Verdauungsorgane dichter ist als in Gehirnen, so sie sich als nützlich erwiesen.

Klar, man kann es nicht vergleichen. Aber darum geht es doch nicht. Man kann auch nicht Äpfel mit Birnen vergleichen, sofern man sich in der Kategorie Äpfel oder Birnen bewegt. Bewegt man sich in der Kategorie Obst, dann zählen auf einmal andere Faktoren und ein Vergleichbarkeit ist gegeben.

Selbst wenn wir extrem optimistisch annehmen, dass unsere neuronalen Netze viel effektiver und optimierter sind, dann kommen wir trotzdem in die Verlegenheit, dass komplexe Systeme einfach anfälliger sind. Die Evolution mag durch Aussortieren eine Menge Mechanismen geschaffen haben, die einen Feedback verhindern.

Aber, mal ehrlich, wie gelang und gelingt es Wesen zu überleben, die fast oder überhaupt keine Ahnung von der Welt im Grossen und Ganzen haben, sondern nur ihr kleines, feines Umfeld soweit erkennen, dass ein Überleben möglich ist?

Deutet das nicht darauf hin, dass Wahrnehmung der Welt im Ganzen, vielleicht sogar Erkenntnis nur ein untergeordnete Rolle im Roulette des Lebens spielt?

Ich schweife ab, Erkenntnis mag hilfreich oder eine Bürde oder Beides sein. Und doch ist es mit dem Thema verwoben. Ich sprach gerade von Reichweite, und die mag sehr unterschiedlich sein.

Aber Erkenntnis an sich? Deutung der näheren und nahen Umwelt? Das ist ein Killerkriterium in diesem Spiel des Lebens. Neuronale Netze, wie wir sie so unvollkommen nachahmen, sind da ein wesentlicher Faktor.

Eine Möglichkeit zur Selbsterkenntnis,

Wenn man die Hybris mal kurz bei Seite lässt.

K.I or not to be

Jetzt hat also eine Google KI eine KI gebaut, die alles übertrifft was Menschen hätten bauen können und bald nicht mal mehr von Menschen verstanden werden wird.

So weit, so gruselig.

Ich glaube nicht, dass wir hiermit ein Terminator-Szenario haben, da sind autonome Killerroboter besser dafür geeignet. Ich glaube wir haben hier ein Szenario, dass die Grundfesten des Menschen und seinen Glauben an seine herausragende Stellung in der Natur erschüttern wird. Philosophen werden sich weinend abwenden, ob der Trivialität, die der Mensch darstellt, vermessen von einer Maschine, die zwar keinen objektiven Standpunkt hat, aber auch keinen menschlichen.

Es ist ja schon aussagekräftig genug gewesen, dass Algorithmen anhand von zehn Likes einen Menschen recht gut bestimmen können. Noch ein paar mehr und die Algorithmen kennen den Menschen besser, als dessen Partner ihn oder sie oder es kennt.

Nun kommen Maschinen ins Spiel, die von Maschinen gebaut wurden und die den Menschen neu vermessen. Unerbittlich, ohne menschliche Gefühlsduselei, kalt, analytisch. Und die Ergebnisse werden eben nicht so leicht wegzudiskutieren sein, wie Hypothesen und Annahmen, da sie die naturwissenschaftliche Prämisse erfüllen, zutreffende Voraussagen zu machen.

Das wird ein Heulen und ein Zähneknirschen wenn der Kaiser nackt da steht. Wie man zu dem ja weiss, reagiert der Mensch gern allergisch auf alles, was sein Weltbild ruiniert. Es bringt den Menschen entweder zu Fall oder bestärkt ihn in seinem eigenen Weltmodell, selbst wenn das Gegenteil klar auf der Hand liegt.

Am einfachsten wird es wohl für jene sein, die sich da sowieso nie Gedanken gemacht haben. Doch die Götter, die einen neuen Gott geschaffen haben und von ihrem Thron gestossen werden, jene, die noch meinen, dass es sie nicht betreffen könnte, werden bitterlich im Tartarus auf Rache sinnen und trotzdem nicht wissen wie ihnen geschah.

Jo mei … und so beginnt es!

Der Google-„Terminator“

Muss ein Philosoph verrückt sein?

Eine leichte Frage, die man ohne zu zögern mit einem eindeutigen Ja beantworten kann, flüstert mir meine Hybris ins Ohr.

Ich werde euch auch sagen warum, flüstert sie weiter.

Verrückt ist nicht dasselbe wie irre oder wahnsinnig. Wie die Wörter in ihrer Bedeutung schon aussagen, kommt irre oder Irrsinn klar von irren, insbesondere sich selbst. Wahnsinn erläutert sich auf die gleiche Weise, man hängt einer wahnhaften Idee an, ist fixiert auf diese.

Dagegen ist verrückt, wenn man es richtig liest – ver-rückt – erst einmal eine wertfreie Feststellung, die einfach eine Aussage über den gedanklichen Standort einer Person im Verhältnis zur Gesellschaft macht. Wer aus den normalen Denkschemata herausfällt, sozusagen in seiner Position verrückt wurde, hat einfach eine andere Perspektive auf die Dinge. Ob diese Sichtweise richtig ist, sei dahingestellt, denn auch wenn sich eine Mehrheit einig ist, so bedeutet dies doch nicht, dass ihre Perspektive richtig ist.

Wobei wir noch einen Schritt weiter gehen müssen. Denn richtig und falsch sind tückische Begriffe. Was dem einen in dem entsprechenden Zeitalter als richtig erschienen ist, erschien dem anderen in einem anderen Zeitalter falsch. Richtig und falsch kann man zwar versuchen, auf das Individuum abzustellen, und behaupten, alles war solange richtig, solange das Individuum durch die Folgen seines Handels nicht zu Tode gekommen ist. Doch hier mag jemand mit der Perspektive Gattung gut und gern behaupten, dass dem nicht so wäre. Denn wenn das Handeln eines Einzelnen den Bestand der Gattung gefährdet, dann kann dies kaum richtig sein. Und wie wir schon erkennen können, liegt die Crux in der letzten Behauptung darin, dass für eine solche Beurteilung Zeiträume vergangen sein müssen, die unser Lebensalter überschreiten.

Soviel in Kurzfassung zum Thema richtige Perspektive. Es gibt keine. Temporär kann eine Perspektive gewinnbringender sein, für das Individuum, für die Gesellschaft, für die Umwelt, für was auch immer, langfristig wird es nie DIE EINE richtige Perspektive geben. Ich wage sogar zu behaupten, dass mit der Vielzahl der Perspektiven eine bessere, aber nicht vollständige und erst recht nicht richtige Wahrnehmung der Welt möglich sein kann.

Zurück zum Thema, warum sollte gerade die Andersartigkeit der Perspektive ein MUSS sein? Für einen Philosophen?

Nun, ich stelle mich rotzfrech hin und behaupte, hätte ein Philosoph die gleiche Perspektive wie die Mehrheit, ohne alternative Sichtweise, die ihn aus den Mehrheitsperspektiven isoliert (seien wir ehrlich, die Mehrheit hat nicht nur eine Sichtweise, aber es gibt kulturelle Abmachungen, die bestimmte Perspektiven als vorherrschend kennzeichnen – um nur ein paar Perspektivdissonanzen aufzuzeigen, haue ich einfach mal die Schlagwörter 9/11, Kollateralschaden, friedenssichernde Massnahmen, Impfpflicht, Massentierhaltung … in die Runde), ihn oder sie oder es quasi ver-rückt macht, so hätte er keinen Grund, überhaupt über die gängigen Perspektiven nachzudenken. Noch nicht einmal, sie anzuzweifeln.

Denn was so euphemistisch als Liebe zur Weisheit daherkommt, ist doch letztendlich nur die Unfähigkeit oder der Unwillen zur Machtergreifung.

Hoppala, wird jetzt vielleicht der ein oder andere anmerken, dass war jetzt aber ein weiter Sprung. Und ich werde darauf antworten, ja, das war er.

Um das zu erläutern, hole ich noch etwas aus. Ich behaupte nicht nur, dass Philosophen verrückt sind, sondern auch alle, die erfolgreich die Macht an sich reissen oder es überhaupt versuchen. Seien es Könige, Despoten, Händler, Unternehmen, wer auch immer. Allen ist gemein, dass sie eine andere Perspektive, eine andere Sichtweise, etwas erkennen lässt, dass den anderen augenscheinlich verborgen bleibt. Und das sie versuchen, mehr oder weniger erfolgreich, diese neue Sichtweise zu ihrem Vorteil auszunutzen und somit auch nur den animalischen Trieben frönen, die da heissen: Ich wär so gern ein Alphatier!

Nehme ich also an, dass meine abenteuerlichen Behauptungen auch nur halbwegs stimmen würden, dann kann daraus nur geschlossen werden, dass Philosophen aufgrund ihrer Verrücktheit die Möglichkeit zur Machtergreifung hätten (ich glaube, es gab mal einen, der das demonstriert hat, in wirtschaftlicher Hinsicht, man frage Precht zu den Details – und nein, es war nicht Locke, wenn man den moralischen Begriff verwenden mag, kann man ihn zu den gefallen Philosophen zählen, zu denen, die einen Glauben etabliert haben), sie aber (möglicherweise bewusst) nicht nutzen. Ob es sich jeweils um Unfähigkeit, Unwillen oder ein Mischung aus beiden handelt, möge jeder Philosoph mit sich selbst ausmachen.

Letztendlich ist ja die Ratsherrenposition und nirgendwo anders ist die Philosophie zu verorten, mit all ihren idealen Staaten und Gedanken, wie man es besser und effektiver machen kann, die weitaus ungefährlichere Position, als die des Alphatierchens. Der Hauptzorn gilt dem Alphatier, wenn etwas schief geht, nicht dem Einflüsterer, sofern das Alphatier nicht schlau genug ist, den Einflüsterer als Schild zu benutzen und der Einflüsterer dumm genug, dies mit sich machen zu lassen. Selbst die Naturwissenschaften, Abkömmlinge der Philosophie, dienen hier im Wesentlichen nur als Maschinen zur Generierung neuer Perspektiven für die Mächtigen oder die, die es werden wollen. Da sie sich derzeit nicht direkt in der politischen Schusslinie befinden, im Moment noch die cleverste Position, aus evolutionärer Sicht gesehen.

Doch, wie die Geschichte bisher zeigt, fehlt es im grossen und ganzen an moralischer Verantwortung gegenüber der eigenen Gattung, was Erfindungen respektive neue Sichtweisen betrifft. Obwohl das geschichtliche Wissen mehr als nahelegt, dass jede Erfindung primär zu militärischen Zwecken eingesetzt wird, bzw. das Militär das erste ist, welches die militärische Eignung prüft, stellte sich zu keiner Zeit ein Umdenken ein. Was ob der kriegerischen Natur des Menschen auch nicht zu erwarten ist.

Und auch das gehört dazu, ver-rückt zu sein. Nicht zu erkennen, welche Folgen die eigene Perspektiven auf andere Menschen oder einen selber haben wird. Ob wir jetzt Aristoteles, Sokrates, die Sagengestalt Jesus, Newton, Einstein oder wen auch immer nehmen. Erkenntnis kommt nun mal danach. In einem Universum, in dem die Zeit nur in eine Richtung fliesst und die Lebenserwartung begrenzt ist, ist so etwas zwangsläufig. Und andere Sichtweisen führen zu anderen Schlussfolgerungen, insbesondere, da der Mensch ja nur von sich selbst auf andere schliesst, bzw. nur schliessen kann. Was oft schon fatale Folgen gehabt hat.

So, Schluss mit den Verrücktheiten. Legen wir das verrückte Thema als kleinen Denkanstoss an die Philosophie beiseite.

Ich selbst würde ja nicht soweit gehen, mich als Philosophen zu bezeichnen. Ich denke einfach nur verquere Gedanken und bin möglicherweise ziemlich verrückt. 😉

Zu guter Letzt, wie immer, dass war alles nur eine Gute-Nacht-Geschichte. Kein Wort davon stimmt und jedes Wort ist wahr. Wie sollte es auch anders sein?

 

Politiker sind die intelligenteren Menschen!

Eine Polemik.

Wenn ich mir so nach der Wahl in der DDR 2.0 die Reaktionen anschaue und das Beklagen der Dummheit des Wahlvolkes höre und sehe (immer wieder jene zu wählen, die ihnen schaden, siehe Rente vs. Pensionen von Abgeordneten), dann beschleicht mich ein eigentümliches Gefühl.

Man kann sich das vier Jahre, acht Jahre, zwölf Jahre oder länger anschauen, es wird nie besser. Und da kommen wir zu dem Punkt mit der Intelligenz.

Intelligenz? Was ist das eigentlich? Im ursprünglichen Wortsinn heisst es zwischen etwas wählen können, etwas verstehen. Im aktuellen Sinne wird wohl viel diskutiert, was Intelligenz denn sei. Siehe auch Intelligenztheorien. Aber ich bin hier jetzt einfach mal radikal (von radix, der Wurzel, also zurück zu den Ursprüngen) und halte mich an die lateinische Wortbedeutung.

Intelligenz ist also demnach die Fähigkeit, die Realität gut genug erkennen zu können, um eine Wahl zu treffen, die von Vorteil für das eigene Überleben ist.

Nimmt man dies als Grundlage, so ist nur noch ein Schluss zulässig. Politiker sind die intelligenteren Menschen. Sie verstehen sehr früh, wie wenig intelligent der Rest ist und haben keine Probleme, diese Erkenntnis (Menschen sind einfach zu führen und zu manipulieren) für sich zu nutzen. Statt an der Realität zu verzweifeln, verwenden sie die Realität zu ihrem Vorteil. Moralische Skrupel? Wer hat gesagt, dass Intelligenz mit Moral einhergeht?

Es gibt dann noch eine andere Gruppe, die ähnlich verfährt, aber weniger in der Öffentlichkeit steht und das sind die Unternehmer.

Ausser bei Politikern und Unternehmern kann ich also derzeit auf diesem Planeten keine menschliche Intelligenz finden (Ausnahmen und Einzelfälle bestätigen die Regel).

Aber halt, wird mancher sagen, da gibt es doch jene, die davor warnen, die das auch alles erkennen! Klar, die gibt es. Es sind aber auch jene, die danach immer über die Dummheit der anderen jammern. Und es sind vor allem jene, die eben nicht kreativ in die Realität eingreifen, wie das Politiker und Unternehmer halt mal so tun.

Sicher, diese Menschen mögen kognitiv in der Lage sein, die Realität zu erfassen. Aber scheinbar fehlt ihnen die Fähigkeit eine Wahl zu treffen oder ihre Moral hindert sie daran, diese Wahl zu treffen. Wir haben es also mit einer unvollendeten Intelligenz zu tun, bei der Erkennen und Handeln nicht synchronisiert sind.

Tja, auch wenn es bitter ist, aber ihr und ich (nehme mich da nicht aus) seid einfach weniger intelligent als Politiker und Unternehmer. Oder ihr seid genauso intelligent, was das Erkennen angeht, aber blockiert von Skrupeln (was evolutionär und im Bezug auf Vorteile für das Überleben aber auch rein gar nichts hilft) und somit handlungsunfähig.

Blöd, wenn man blöd ist. Noch blöder, wenn man dann noch nicht mal so blöd ist, das man die eigene Blödheit nicht merkt. Ein wahres Dilemma.

Andererseits wird Intelligenz vielleicht auch nur überbewertet. Die nackte Intelligenz ohne moralische Skrupel zeitigt doch, wie man sehen kann, ein parasitäres Verhalten, dass letztendlich selbstzerstörerisch ist. Und somit auf Dauer nicht als intelligentes Verhalten eingestuft werden kann. Nur ein intelligentes Verhalten im Bezug auf die eigene Lebensspanne, maximal. Meist ist der zeitliche Bezug eher geringer. Eher eine taktische, denn eine strategische Intelligenz.

Das macht es aber alles nicht besser. Denn wenn wir annehmen, dass diese kurzfristige Intelligenz, dass nicht weiter denken, als ein Sau hüpfen kann, das einzige an Intelligenz ist, was wir Menschen hervorbringen können, dann ist es nicht weit her mit unserer Intelligenz. Selbst jene, die vielleicht eine Intelligenz besitzen, die über grössere Zeiträume richtig funktioniert (erkennen), sind ja bis dato nicht in der Lage gewesen, diese Erkenntnisse umzusetzen (die Wahl zu treffen) und die Massen dafür zu begeistern.

Wenn eine höhere Intelligenz nicht dazu verhilft auch die Realität umzugestalten, dann ist diese Intelligenz für das Leben einfach nicht relevant. Folglich kein Attribut der aktuellen Menschheit.

Denn, seien wir ehrlich, was würde einem Reh, dass auf der Strasse steht, die Intelligenz nutzen, die es erkennen lässt, da kommt jetzt ein Auto, es hat das Fernlicht eingeschaltet und wenn ich mich jetzt nicht bewege bin ich tot, während es angststarr auf der Strasse stehenbleibt?

Fuck the Klima!

Ich sag, scheiss drauf wer Schuld ist am Klimawechsel! Denn zumindest darüber sind sich die Leutchen einig. Und ob es jetzt menschengemacht ist oder nicht, dass ist doch nur finger pointing und „Ich habe Recht“ „Nee, ich habe Recht“ Gebrülle. Darum geht es doch gar nicht!

Das Klima verändert sich ständig, auf einer langsamen Zeitskala. Die Frage daher ist doch viel eher, wenn das passiert, was immer es auch ausgelöst hat, womit haben wir zu rechnen? Wie können wir uns wappnen?

Ob jetzt so ein europäischer Bürokratenwissenschaftler Zweifel hat oder nicht, welches Modell richtig ist, ist doch Popanz. Soll er ein Modell präsentieren das funktioniert. Ich meine der Mann sagt erst, dass sich das Klima ständig ändert und die Änderung nachgewiesen wurde und behauptet ein paar Minuten später das Gegenteil, man müsse an den aktuellen Modellen festhalten. Also nee! Klar, wenn das Modell gut ist, verträgt es die Parameteränderung. Aber war das ein Parameter bisher?

Egal, es geht darum, wie wir mit Veränderungen umgehen. Auch von hier bekannten Koryphäen ist hier wenig Konstruktives zu hören.

Wir wissen jetzt also, wir haben mit Hochwasser und Extremwetterereignissen zu rechnen. Schön! Meine Fragen an die Wissenschaft sind folgende:

Wie können wir das managen?
Was muss gemacht werden?
Was ist hilfreich?

Lamentieren ist nicht hilfreich! Schuldzuweisungen auch nicht!

Deutschland – Schicksalswahl?

Bald ist Wahl in Deutschland.

Wenn ich mir das so anschaue, dann kann man vielleicht Spinat essen bis zum Erbrechen und dann seine Abfallprodukte betrachten oder grün wählen. Das gleiche gilt für Hämorrhoiden und die Linke.

Über SPD, CDU, CSU und FDP braucht man nicht reden, man bediene sich der Geschichtsbücher, wenn man wissen will, was einen dann erwartet. Was bleibt also?

So ein Satire-Produkt wie Die Partei? Ist das nicht traurig? Sollte Demokratie nicht irgendwie lebendiger sein? Sind wir zu digitalen Zombies verkümmert?

Kleine völlig unvollständige Liste der Verfehlungen:

  • Angela Merkel, CDU, Grundgesetzänderungen und Verhandlungen mit Banken hinter verschlossener Tür, Krieg mit anderen Staaten führen, demokratische Inkompetenz: Wie war das z.B. mit Fukushima und oh oh auf einmal dann ganz schnell mal Schulden bei den Steuerzahlern machen? War ja klar, dass die Konzerne klagen? So ne Steilvorlage, kein Parlament, einfach Order de Mufti …
  • Martin Schulz, SPD, EU, TTIP HartzIV & Co war er auch fleissig dabei
  • Bodo Ramelow, Linke, BRD, Autobahnverkauf und Grundgesetzänderungen zur Privatisierung – wenn’s drauf ankommt, versagen sie genauso gut wie alle anderen.
  • Helmut Kohl, CDU, Wiedervereinigung, Renten
  • Gerhard Schröder, SPD, völkerrechtswidriger Kosovokrieg, HartzIV, Riesterrente & Co.
  • Joschka Fischer und die Grünen, für jeden Krieg bereit, aber sonst nur Blödsinn im Kopp. Der Bundesrat, die Grundgesetzänderungen und die Autobahn sind nicht vergessen
  • FDP? Genschman wäre vielleicht noch halb-positiv zu erwähnen, ansonsten, Privatisierung, Privatisierung, die Wirtschaft und die Selbstregulierung wird es schon erledigen. Und hab jetzt nicht mehr die Lust zum Suchen nach Links. Vielleicht später.

Hate speech, der gläserne Mensch und das Problem mit der Technik

Immer wieder gibt es grosse Aufregungen über irgendwelche Entgleisungen in Social Media, seien sie von Politkern oder Bürgern. Man bemüht neue Begriffe wie Hate speech, Fake News, Alternative Fakten, Postfaktisch und was es da nicht noch alles gibt. Und vor allem: Man tut doch tatsächlich so, als wäre dies alles Neu!

Nun ich kenne diverse Gegenden in Deutschland, die auch zu einer Zeit bereist habe, als der Internet gerade aus den Kinderschuhen kam und komische piepsende Modems quälend langsame Verbindungen aufgebaut hatten. Da ist man sich überlicherweise in Kneipen oder auf Festen begegnet. Der einzige Ort, wo man solche danebengegangenen Sprüche wie man sie überall auf Social Media findet, nicht hören konnte, war die Tanzfläche der jeweiligen Disco, wenn die Musik laut genug war.

Begab man sich dagegen in Dorfkneipen in Bayern oder im Sauerland, dann war hier einiges zu hören, dass heute noch nicht den Weg in die Medien gefunden hat. Aufhängen, vergasen, kastrieren waren übliche Begriffe mit denen Langhaarige oder Hippies seinerzeit belegt wurden. Und gegen das, was mir schon ins Gesicht geschleudert wurde, nimmt sich die aktuelle Hate speech ja noch fast harmlos aus.

Und Fake News, also seit ich mich erinnern kann, war BILD dafür hauptverantwortlich und wurde auch immer wieder kritisiert. Fassbinder, Wallraff, wenn sich noch einige erinnern mögen.

Was ich also sagen will: Wir erleben hier nichts Neues. Ganz im Gegenteil. Die Technik macht nur langsam all die dunklen Winkel sichtbar, in denen diese Eigenschaften und Verhaltensweisen schon immer existierten.

Und das erschreckt uns. Vorher konnte man es noch relativieren. Ja das ist halt der Stammtisch. Die sind dann doch eh besoffen. Darf man nicht so ernst nehmen. Die müssen sich halt auch mal Luft machen. Das sind doch nur ein paar Wenige …

Und auf einmal erkennt man, oha, das gibt es ja überall. Und man kann es noch nicht mal leugnen. Es ist da. Quer durch die Gesellschaftsschichten. Das was nicht sein darf. Zumindest nicht offiziell. Und so erfindet man neue Wörter um seine Ohnmacht zu kaschieren, dass die neue Technik einen gläsernen Mensch im Spiegel zeigt, den man so gar nicht gern anschauen mag.

Demokratie neu erfinden: Hä, warum hat die abgewirtschaftet?

Am Anfang meiner Präambeln präsentiere ich eine Behauptung, die natürlich irgendwie belegt werden muss.

Im wesentlichen beziehe mich auf die Entwicklung in Deutschland, um diese Behauptung zu belegen. Dabei wähle ich den sehr wohl konservativen Ansatz vom ursprünglichen Grundgesetz und den ursprünglichen Intentionen (als allen noch die Schrecken des Krieges bewusst waren) auszugehen. Als langgedienter Informatiker fährt man sowieso einen konservativen Ansatz: Never touch a running system! Problem ist nur, unsere Demokratie läuft nicht mehr so, wie von ihren Gründungsvätern gedacht war. Wobei andere hier gegenteiliger Meinung sein dürften, nur behalte ich mir vor, dies dann nicht mehr Demokratie zu nennen (auch wenn die alten Griechen hier aufstöhnen und sagen „Wie ? Ohne unsere Sklaven?“).

Es geht um die parlamentarische Demokratie. Ein Glaube unserer Gründungsväter war wohl, wenn ich es richtig interpretiere, dass man eine parlamentarische Demokratie durch Gewaltenteilung und Kontrollorgane im Zaum halten kann. Wobei ihnen sicherlich noch sehr klar war, was Macht, Populismus und Gesetze alles anstellen können. Wir erinnern uns, die Vernichtung der Juden unter Hitler erfolgte nach geltendem Recht und Gesetz.

Eines der Opfer unseres ehemaligen Grundgesetzes war die populistisch behauptete Friedfertigkeit. Nie wieder Krieg, hiess es kurz von jenen, die noch wussten, was es bedeutet. Eine eigene Armee war eigentlich nicht vorgesehen. Genug Mütter hatten gerade eben ihre Männer und Söhne geopfert. Selbst Franz Josef Strauss beteuerte in jungen Jahren kurz nach dem Krieg „Jedem möge die Hand abfallen, der noch einmal ein Gewehr in die Hand nimmt“. Aber das war in der Zeit, in der Persilscheine äussert wichtig waren (Gell, Herr Filbinger?). Derselbe Franz Josef Strauss, der dann den Aufbau einer Bundeswehr unterstützte. Derselbe, der sich mit der Starfighter-Affäre eine goldene Nase verdient hat. Und wer hat sie damals gehört, die Rufer, die sagten „Wehret den Anfängen!“?

Nicht vergessen ist auch die Niederschlagung des Generalstreiks 1948. Und das daraufhin folgende Quasi-Verbot von Generalstreiks in der BRD durch einen Gerichtsentscheid von 1955. Ein elementares Recht, dass nur Deutschen nach dem Krieg vorenthalten wurde, ganz im Gegenteil zu Frankreich. Schon in ihren Wurzeln wurde diese deutsche parlamentarische Demokratie also mit einem Defizit ausgestattet.

Fangen wir bei den Wurzeln an. Volksbegehren waren von Anfang an ausgeschlossen. Volksentscheide nur durch Grundgesetzänderung möglich.

Allerdings war schon von Anfang an eine Entsprechung des Widerstandsrechts, dass 1968 im Rahmen der Notstandsgesetze eingeführt wurde, vorgesehen (Punkt 10 in den unbestrittenen Hauptgedanken).

Dann kam die umstrittene Präambel, woraus ich (Originalfassung 1949) ein paar Zeilen zitieren möchte: „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, seine nationale und staatliche Einheit zu wahren und als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen …“

Die Frage ist jetzt, ob der Frieden der Welt hier nur ein populistisches Füllwort ist oder ob man gewogen ist, dies ernst zu nehmen. Denn sicherlich kommen hier andere Attribute zuerst. Man möchte eine staatliche Einheit erzielen oder wahren, man möchte gleichberechtigt sein, man möchte gar Europa vereinen. Da nimmt sich der Frieden der Welt doch eher wie Beschwichtigung aus. Dennoch möchte ich, naiv wie ich bin, darauf bestehen, dass auch diese Worte wichtig und gleichberechtigt sind. Schliesslich sollte die Präambel ja dazu dienen, klar zu machen, welches die wichtigsten Punkte dieses Grundgesetzes sind, oder irre ich da?

Doch gehen wir noch etwas tiefer. „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen“ hiess es. Wir könnten nun über Gott diskutieren, aber das überlasse ich gern anderen. Diskutieren wir über Verantwortung vor den Menschen. Wie steht es damit bestellt?

Erfüllt eine Regierung ihre Verantwortung vor den Menschen, die ein Leben lang gearbeitet und geschuftet haben und nun Pfandflaschen sammeln müssen, weil die Rente nicht reicht?

Erfüllt eine Regierung ihre Verantwortung vor den Menschen, wenn Flüchtlinge von Kriegen, an denen wir selbst beteiligt sind, im Mittelmeer abgedrängt und dem Tod durch Ertrinken überlassen werden? Es hiess nicht Volk! Es hiess Menschen!

Um nur zwei Beispiele zu nennen. Aber gehen wir weiter. Wie hiess es noch weiter? „von dem Willen beseelt, seine nationale und staatliche Einheit zu wahren“

Wahrt eine Regierung die nationale und staatliche Einheit, wenn sich die Schere zwischen Arm und Reich immer mehr öffnet?

Wahrt eine Regierung die nationale und staatliche Einheit, wenn sie sich an Kriegen beteiligt? Jeder Krieg birgt schliesslich das Risiko der Zerstörung der eigenen nationalen und staatlichen Einheit.

Das „gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa“ würde ich heute nicht erwähnen, wenn ein Grieche im Raum ist.

Aber kommen wir zum Punkt. Warum hat die parlamentarische Demokratie in dieser Form versagt? Selbst wenn wir einfach ignorieren, dass möglicherweise die Wurzeln schon schlecht gelegt waren.

Warum wurde eine Gewaltenteilung eingeführt? Warum waren demokratische Kontrollorgane überhaupt vorgesehen? Würde man sich so etwas ausdenken, wenn man Vertrauen in seine Politiker und Beamten hätte? Oder würde man sich so etwas ausdenken, weil man die Erfahrung gemacht hat, dass man Politikern und Beamten nur bedingt vertrauen kann?

Allein die Tatsache, dass sie eingeführt wurde, spricht Bände. Genauso die Historie der Grundgesetzänderungen. Wir erinnern uns, die Änderung des Grundgesetzes wurde mit einer ziemlich hohen Hürde versehen. Sicher nicht aus dem Grund, weil man gedacht hat, dass Grundgesetz müsste sowieso jeden Tag geändert werden? Womit ich nicht bestreiten will, dass es gute Gründe geben kann, das Grundgesetz zu ändern. Aber so mal eben in kürzester Zeit ohne signifikante nationale und mediale Diskussion DREIZEHN Grundgesetzartikel? Sicher es gab Gesetze zur Grundgesetzänderungen, die auch mehrere Artikel auf einen Schlag geändert haben. Aber diesbezüglich erinnere ich mich noch an lebhafte Diskussionen in den Medien. Aber vielleicht täusche ich mich ja. Wer vertraut schon seinem Gehirn? 😉

Dies ist daher schon ein denkwürdiges Ereignis. Als die Väter des Grundgesetzes diese 3/4 Mehrheit eingebaut hatten, waren sie sich vielleicht sicher, dass es schon schwierig sein würde, auch nur einen Artikel des Grundgesetzes zu ändern. Sie waren sich vielleicht sicher, dass so etwas nicht ohne langwierige öffentliche Diskussion möglich wäre. Sie hätten besser aus der grossen Koalition vor Hitler lernen sollen. Sicher hatten sie nicht gedacht, dass jemand die Länder so finanziell austrocknen würde, dass der Bundesrat ein zahmer zahnloser Tiger ist, der bereitwillig durch den brennenden Reifen springt. Weil er einfach keine Wahl hat.

Die erste Übertragung von Kompetenzen fand schon 1952 statt. Im Lastenausgleich. In den folgenden Jahren wurden immer mehr Kompetenzen auf den Bund übertragen. So z.B. in den Föderalismusreformen I und II. Letztendlich entspricht dies einer Entmachtung des Bundesrats und widerspricht dem Prinzip der Gewaltenteilung. Das mit der Europa-Politik hier noch ein weiteres Element hinzugekommen ist, dass die Länder so gut wie nicht kontrollieren können, während die Länder dadurch kontrolliert werden, ist eher ein Bonmot am Rande.

Schon die aktuelle Situation (grosse Koalition, Mehrheit im Bundestag verbunden mit Parteidisziplin, die nirgendwo im Grundgesetz vorgesehen war) zeigt, dass wir hier ein beträchtliches Gefahrenpotential haben, da der Bundesrat den Bundestag und dessen Gesetze nicht mehr ausbremsen kann, somit seine Kontrollfunktion nicht mehr erfüllen kann.

Dass die Verhandlungen auch noch hinter verschlossenen Türen geführt wurden, ist ein anderer Punkt, der einer parlamentarischen Demokratie nicht würdig ist. Die Änderung des Grundgesetzes UND die dazugehörige DEBATTEN im Bundestag sind zwingend, wenn man noch einen Funken Demokratie im Leib hat. Es kann also konstatiert werden, dass der Bundesrat als Kontrolle des Bundestags seine Funktion nur noch eingeschränkt, wenn überhaupt, ausführen kann.

Schauen wir uns als nächstes Untersuchungsausschüsse an, die ihrem Zweck nach dazu dienen sollen, Aufklärung über Missstände in Verwaltung und Regierung zu erzielen. Ich will mich gar nicht mit der Liste der gescheiterten Untersuchungsausschüsse seit 1949 aufhalten, sei es Starfighter, sei es Barschel oder was auch immer. Jeder möge selbst einen Blick auf die aktuellen Untersuchungsausschüsse zu NSA, NSU und weitere werfen. Wer mir erklären kann, was diese Ausschüsse ans Tageslicht gebracht haben (man hat eher den Eindruck, hier werden Daten vergraben), dem gebe ich gern ein Bier aus.

Und wo der Untersuchungsausschuss damals geblieben ist, als Schröder sich am völkerrechtswidrigen Krieg im Kosovo beteiligt hat, frage ich mich immer noch? Es scheint also mehr als wahrscheinlich, dass die Erfolgschancen eines Untersuchungsausschusses zu gering sind um tatsächlich die vorgesehene Kontrollfunktion auszuüben.

Bezüglich der Judikative und Exekutive ist zu konstatieren, dass seinerzeit, als Schröder, wie er später selbst freimütig zugab, sich an einem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligte, mehrere tausend Menschen Anzeige erstatteten. Alle erhielten ein Standardschreiben, dass mehr oder weniger besagte, es gäbe keinen Grund zur Besorgnis und alles wäre Rechtens. Kann man also schon in diesem Falle, 1998, wirklich noch von einer funktionierenden Judikative und Exekutive ausgehen? Hätte es hier nicht Ermittlungen und Untersuchungsausschüsse geben müssen? Gleiches Spiel bei Merkel und Syrien. Weil Frankreich durch ein Bombenattentat in Paris Syrien verantwortlich macht, ist Deutschland gezwungen, bei Syrien ein bisschen mitzumischen? Was für eine Logik ist das denn?

Das Versagen von Judikative und Exekutive wird ebenso über die Untersuchungsausschüsse klar. Das hier keine Transparenz möglich ist, ist ein Fakt, der eigentlich so nicht vorgesehen war.

Ohne also überhaupt in die Diskussion einzusteigen, wie und ob den Artikeln des Grundgesetzes wirklich genüge getan wird, kann man schon feststellen, dass die Pfeiler dieser Demokratie an verschiedenen Stellen von Fäulnis befallen sind und ihre Funktion nur noch eingeschränkt, wenn überhaupt wahrnehmen können.

Das sich ein Ecclestone von einem bayrischen Gericht freikaufen konnte sei hier nur zur Belustigung erwähnt. Viel heftiger war da aus meiner Sicht der Fall Mollath.

Nun bitte, erkläre mir einer, warum die parlamentarische Demokratie in dieser Form, die all dies geschaffen hat, geeignet dazu wäre, diese Missstände auch wieder zu beseitigen?

Das Modell dieser Demokratie konnte somit, wie ich finde, in relativ kurzer Zeit (menschheitsgeschichtlich gesehen) von Interessensgruppen ausgehebelt werden. Und dazu haben sie weniger als hundert Jahre gebraucht. Das ist verdammt schnell. Daher meine ich, dass dieses Modell abgewirtschaftet hat. Es ist zu schnell zu übernehmen und man verliert zu leicht die Kontrolle. Vielleicht auch noch ein Argument am Rande, das die steigende Unzufriedenheit der Bürger mit der Politik vielleicht ein kleines bisschen damit zusammenhängt, dass der Bürger meint, keinen relevanten Einfluss mehr zu haben.

Ich freue mich besonders über gegenteilige Meinungen.

 

 

Demokratie neu erfinden: Dienstpflicht

Um Demokratie unanfällig für Krisen zu machen, muss man sie einfach nur beweglicher gestalten, ein Trick, den Fische und Vögel schon länger beherrschen. Mancher mag sich vielleicht an die Muster der Stare über Rom erinnern, wenn sie sich dort sammeln.

Ein solides Muster, ein solider Stein bietet automatisch genug Angriffsfläche. Ein bewegliches Ziel aus vielen kleinen Einheiten ist dagegen sehr schwer zu fassen. Um diese Beweglichkeit zu erzeugen, könnte es hilfreich oder sinnvoll sein, die Besetzung der jeweiligen Parlamente nicht nur dem Roulettespiel der Wahl anzuvertrauen, sondern hier einen Schritt weiter zu gehen. Die Hälfte für das jeweilige Parlament wird per Los bestimmt. Dieses Los, dass sich an Fähigkeiten und Status (alt, jung etc.) orientiert, sorgt dafür das man wirklich einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung erhält, der dem Teil der Bevölkerung gegenüber steht, der bestimmte Ideen und Konzepte hat.

Und sicher, hier ist langfristig ein Feld für Statistikmanipulation gegeben, dem entgegengewirkt werden muss. Ich denke, so etwas lässt sich in einer Verfassung regeln.

Die Angst, die manchmal geschürt wird, dass ja die Politiker viel besser wüssten als jeder andere, was gut für uns ist, wird konterkariert durch die Anzahl der Berater, die anscheinend jeder Politiker braucht. Wobei noch nicht mal die Ergebnisse für sich sprechen. Es ist, um es simpel zu sagen, elitäres Gehabe, mehr nicht.

Und wenn der Schuster von nebenan einen Berater braucht? So what? Wäre jetzt keine Verschlechterung. Obwohl ich bezweifle, dass der Schuster von nebenan einen Berater braucht. Der redet notfalls mit den Leuten. Wie sonst auch.